Engelhardt & Engelhardt
Patentanwälte
Montafonstraße 35
88045 Friedrichshafen

T: +49 (0) 75 41 38 84 - 0
F: +49 (0) 75 41 38 84 20
E: info@engelhardt-engelhardt.de

Gebrauchsmuster

Der schnelle, einfache Weg zum Ideenschutz

In Deutschland und Österreich können nationale Gebrauchsmuster eingereicht werden. Das Gebrauchsmuster wird von manchen auch als „kleines Patent" bezeichnet. Dennoch ist es ein vollwertiges technisches Schutzrecht, welches sich für Vorrichtungen wie beispielsweise Maschinen, Geräte, Schaltungen oder chemische Erzeugnisse eignet.

Beraten

Der Vorteil gegenüber der oft langwierigen Patentierung: das Gebrauchsmuster ist meist ohne großen bürokratischen Aufwand wenige Monate nach der Anmeldung eingetragen und somit durchsetzbar. Ein Gebrauchsmuster kann zudem von einer Patentanmeldung abgezweigt werden und so bis zur Erteilung des Patents einen parallelen vollwertigen Schutz darstellen.

Anmelden

Für die von Ihnen entwickelte technische Idee können solche Gebrauchsmusteranmeldungen von uns angefertigt werden. Wir können Sie sowohl vor dem Deutschen Patent-und Markenamt als auch vor dem Österreichischen Patent- und Markenamt in dieser Angelegenheit vertreten. Die Eintragung eines Gebrauchsmusters erfolgt ohne Prüfung auf Neuheit oder erfinderischen Schritt durch das Patent- und Markenamt. Es kommt also maßgeblich auf eine optimale Formulierung der Gebrauchsmusteranmeldung und sorgfältige Vorarbeit an, damit Sie ein belastbares Schutzrecht erlangen, das sich bei Bedarf auch durchsetzen lässt.

Durchsetzten & Verteidigen

Auch wenn Sie Ihr Schutzrecht gegen einen Verletzer durchsetzen wollen, sind wir Ihr verlässlicher Partner. Unsere langjährige Erfahrung in Löschungsverfahren und Beschwerdeverfahren vor den Patentämtern, dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof, sowie erfahrene und kompetente Rechtsanwälte, mit denen wir regelmäßig zusammenarbeiten, sind eine solide Grundlage dafür.



Engelhardt & Engelhardt
Patentanwälte
Montafonstraße 35
88045 Friedrichshafen

T: +49 (0) 75 41 38 84 - 0
F: +49 (0) 75 41 38 84 20
E: info@engelhardt-engelhardt.de